Pressemitteilungen

28.10.2008, 15:59 Uhr
Integrationspolitik der CDU-Ratsfraktion
„Die Integration der Mitbürger/innen mit ausländischer Herkunft hat in der CDU-Ratsfraktion traditionell schon immer einen hohen Stellenwert gehabt und wird auch weiterhin ein Schwerpunkt unserer Arbeit sein“, führt Carsten Müller, stellv. Vorsitzender der CDU-Ratsfraktion, im Pressegespräch aus. „Auch wenn CDU und Integration auf den ersten Blick nicht zusammen passen, sind es die christlichen Grundwerte der CDU, die Vorbehalte auf beiden Seiten, insbesondere auch im Verhältnis mit unseren muslimischen Mitbürger/innen, gar nicht erst entstehen lassen“, erläutert er.
„Wir nehmen die Probleme und Wünsche der über 37.000 Mitbürger/innen mit Migrationshintergrund in Braunschweig ernst und wollen den Dialog mit ihnen und ihre aktive Teilnahme an der Gestaltung des Integrationsprozesses. Schließlich sind sie hier willkommen und nicht nur für das kulturelle und gesellschaftliche Leben Braunschweigs eine Bereicherung“, fährt Dieter Hartmann, CDU-Ratsherr und Vorsitzender des Ausschusses für Integrationsfragen, fort.

Die hohe Bedeutung der Integrationspolitik für die CDU lässt sich nach seinen Angaben auch daran ablesen, dass es für Integration einen eigenen Ratsausschuss gibt und die Stadt für Integrationsar-beit seit 2001 stetig mehr aufwendet. Müller: „Für eine erfolgreiche Integrationspolitik ist die Sprach-förderung besonders wichtig. Allein dafür stehen rd. 400.000 € jährlich zu Verfügung. Außerdem haben wir im Rat das kommunale Handlungskonzept „Integration durch Konsens“ auf den Weg gebracht und für dessen schrittweise Umsetzung ab 2008 neue Mitarbeiterstellen bewilligt.

„Froh sind wir auch darüber, dass mit unserem CDU-Oberbürgermeister die Integration zur Chefsache geworden ist. So konnten wir mit dem von der Bundestagspräsidentin a. D. Prof. Süssmuth und ihm unterzeichneten Braunschweiger Appell weit über die Grenzen unserer Stadt hinaus ein Zeichen für die Integration setzen und zusammen mit den Mitbürger/innen ausländischer Herkunft ein „interkulturelles Leitbild“ verabschieden“, so die CDU-Politiker. „Auch die Einbürgerung hat nun ei-nen feierlichen und würdigen Rahmen. Das ist ein wichtiges Zeichen und wird von den Mitbürger/innen mit ausländischer Herkunft als ein „Willkommen“ positiv aufgenommen“, meint Hartmann.

Nach Auffassung von Thorsten Köster, jüngstes Mitglied in der CDU-Ratsfraktion und auch im Ausschuss für Integrationsfragen vertreten, kann Integration nur gelingen, wenn Interesse und Ver-ständnis für die unterschiedlichen Lebensweisen da ist und andere Religionen und Kulturen respektiert werden. Köster: „Beide Seiten müssen sich aber öffnen und aufeinander zugehen. Integration ist auch Verantwortung zum Dialog.“

Besondere Bedeutung hat für Köster deshalb auch die alljährliche Veranstaltung Braunschweig International auf dem Kohlmarkt, die der Begegnung und dem Kennenlernen deutscher und ausländischer Mitbürger/innen dient. „Damit das Fest besser gefeiert werden kann, stellt die CDU-Ratsfraktion für dieses und nächstes Jahr 12.000 € für Investitionen in die Verkaufsstände bereit.“

Köster nennt viele Veranstaltungen der ausländischen Vereinigungen, die er und seine Fraktionskollegen besuchen, um im Gespräch zu bleiben und den Integrationsprozess nach vorne zu bringen. Gunhild Salbert, ehemals für die CDU im Rat der Stadt, u. a. im Ausschuss für Integrationsfragen und seit vielen Jahren Vorsitzende des Arbeitskreises Integration der CDU in Braunschweig, weist darauf hin, dass viele ausländische Mitbürger/innen, insbesondere auch Muslime in ihrem Arbeitskreis mitarbeiten. „Es geht darum, Kontakte zu den Einrichtungen herzustellen, die in Braunschweig am Netzwerk Integration beteiligten sind, zu unterstützen und bei den vielen Einzelproblemen zu helfen“, so Salbert. Konsequent und wichtig finden die CDU-Politiker deshalb, dass der Oberbürgermeister die Moscheen in Braunschweig besucht und so die Dialogbereitschaft der Stadt dokumentiert.

Bedauerlich findet Köster, dass die vielfältigen Integrationsangebote und -bemühungen in der Be-völkerung besser bekannt sein müssten. Müller abschließend: „Integration ist ein kontinuierlicher Prozess. Alle sollten ihn offen und ohne Vorbehalte angehen.“

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